15. Sitzung des Gemeinderates

Mittwoch, 13.10.2021 19:00 Uhr

in der Aula der Mittelschule, Kapuzinerstraße 42

 

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:

  1. Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
  2. Altlasten / Ehemalige Bleikristallfabriken Beyer und Hofbauer / Sachstandsinformation von der Sachgebietsleiterin Bodenschutz und staatliches Abfallrecht des Landratsamtes Neustadt a.d.Waldnaab, Frau Balk
  3. Ortsrecht / Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) / Beschlussfassung
  4. Ortsrecht / Aufhebung der Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS) / Beschlussfassung
  5. 5. Änderung des Flächennutzungsplans / Aufstellungsbeschluss (Parallelverfahren)
  6. Bebauungsplan „Parksteiner Straße“ / Aufstellungsbeschluss (Parallelverfahren)
  7. Aufhebung des Bebauungsplans „Süd I“ / Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB / Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  8. Aufhebung des Bebauungsplans „Süd II B“ / Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB / Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  9. Aufhebung des Bebauungsplans „Süd II C“ / Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB / Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  10. Regionalplan Region Oberpfalz-Nord (30. Änderung) / Teilfortschreibung Kapitel B IV 2.1 „Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen“ / Ergänzende Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß Art. 16 Abs. 6 Satz 3 BayLplG / Stellungnahme der Gemeinde
  11. Städtebauförderung / Programmaufstellung 2022 / Beschlussfassung

 

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